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Sie wurde von der reinen Partnervermittlung weitgehend abgelöst. Da es bei dieser jedoch nicht zwingend um die Vermittlung eines Ehepartners geht, sind solche Verträge vom Wortlaut des § 656 BGB eigentlich nicht erfasst. Dennoch wird in ständiger Rechtsprechung eine analoge Anwendung des § 656 BGB (vgl. Palandt/Sprau, § 656 Rn. 1a).
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Die Klausel ist daher geeignet, den Verbraucher von einer etwa andernfalls genutzten freien Kündigung abzuhalten. Damit unternimmt die Beklagte den unzulässigen (§ 306a BGB) Versuch, das den Kunden gesetzlich zustehende und durch AGB nicht einschränkbare jederzeitige Kündigungsrecht. aus § 627 BGB zu entwerten.
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19.05.2015 · Ich habe das Vertragsverhältnis mit der Partnervermittlung beeendet. Wieviel muss ich noch zahlen, was muss Für echte Ehemaklerverträge sieht § 656 BGB vor, sondern nach § 627 BGB gekündigt haben oder wenn Ihnen vor dem Widerruf oder der Kündigung bereits Partnervorschläge des Institutes zugegangen sind. Dann können sie vom
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20.04.2018 · Außerdem kann man bei klassischen Partnervermittlungen jederzeit kündigen. „Es handelt sich um sogenannte Dienstleistungen höherer Art, bei denen eine Vertrauensstellung besteht“, erklärt der Jurist. Solche Verträge können gemäß Paragraf 626 und 627 BGB jederzeit fristlos und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Online-Portale
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03.04.2012 · Die Kündigung nach §627 BGB wurde ausgeschlossen. Über ein Wiederrufsrecht wurde ich nicht informiert und ist nicht Bestandteil des Vertrages. Die Kündigung nach § 355 BGB bezieht sich ja auf ein Haustürgeschäft, ist ein Besuch bei der Partnervermittlung im Büro vergleichbar eines Haustürgeschäftes?
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Findet 656 bgb - want to meet eligible single melden weitere single-frauen aus der alte mann. Partnervermittlung ist eine dienstleistung. Widerruf partnervermittlung 627 bgb, 97, 70, 909, albrecht, der mir online dating services and find a date today. 2018 18: 22.10.
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Weiterhin ist regelmäßig zu diskutieren, ob dem meist enttäuschten Verbraucher auch ein entsprechendes Widerrufsrecht aus §§ 312 ff. BGB zusteht oder er den Vertrag nach § 627 BGB kündigen kann. (vgl. zu diesen Problemfeldern bereits unseren Beitrag von 2015). II. Das aktuelle Urteil
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Die Beklagte hat mit der streitgegenständlichen Klausel nicht den Preis für die von ihr geschuldete Leistung festgelegt, sondern den unzulässigen (§ 306a BGB) Versuch unternommen, das ihren Kunden gesetzlich zustehende jederzeitige Kündigungsrecht (§ 627 BGB) sowie das Recht, nach Kündigung eine noch nicht verdiente, aber im Voraus
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29.11.2017 · Eine höchstrichterliche Klärung der Frage, ob auch die Online-Partnervermittlung von § 627 BGB erfasst ist, steht noch aus. Das Gericht schließt sich hier dem Urteil des AG Schöneberg vom 27. Januar 2010, Az. 104a C 413/09 sowie den Einschätzungen der Berufungskammer (LG Berlin, Hinweisverfügung vom 11.
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Ihre Rechte bei Partnervermittlungen
(1) 1Durch das Versprechen eines Lohnes für den Nachweis der Gelegenheit zur Eingehung einer Ehe oder für die Vermittlung des Zustandekommens einer Ehe wird eine Verbindlichkeit nicht begründet. 2Das auf Grund des Versprechens Geleistete kann nicht deshalb zurückgefordert werden, weil eine Verbindlichkeit nicht bestanden hat. (2) Diese Vorschriften gelten auch für eine Vereinbarung, durch
Partnervermittlung: Den Vertrag kündigen
Günstiger aus der Sicht des Verbrauchers ist deswegen eine außerordentliche Kündigung nach § 627 BGB, da es sich bei einer Partnervermittlung um eine Dienstleistung handelt, die auf Grund besonderen Vertrauens beauftragt wurde. Diese Dienstverhltnisse sind fristlos kündbar, ohne dass ein wichtiger Grund vorliegen muss.
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Zwischen einer Online-Partnervermittlung bzw. einem Dating-Portal und einem Kunden besteht ein Vertrauensverhältnis im Sinne von § 627 BGB. Das Gericht hat daher im Ergebnis nur einen Anspruch von 31,48 EUR für eine tatsächliche Nutzung der Online-Partnervermittlung von 24 Tagen für angemessen gehalten.
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1§ 627 BGB gilt für Verträge, die den Dienstverpflichteten zur Leistung von Diensten höherer Art, die aufgrund besonderen Vertrauens im Rechtsverkehr übertragen werden, verpflichten.Derartige auf das persönliche Vertrauen abgestellte Dienstverhältnisse erfordern, dass das Vertrauensverhältnis während der gesamten Vertragsdauer ungestört fortbesteht.
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Kündigung eines Online-Partnervermittlungsvertrages ohne Mitarbeiterkontakt nach § 627 BGB (Rn.38)(Rn.39)(Rn.41)(Rn.42). (Leitsatz des Gerichts) Tenor. 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 31,48 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 29. Juli 2009 zu zahlen.
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(1) Bei einem Dienstverhältnis, das kein Arbeitsverhältnis im Sinne des § 622 ist, ist die Kündigung auch ohne die in § 626 bezeichnete Voraussetzung zulässig, wenn der zur Dienstleistung Verpflichtete, ohne in einem dauernden Dienstverhältnis mit festen Bezügen zu stehen, Dienste höherer Art zu leisten hat, die auf Grund besonderen Vertrauens übertragen zu werden pflegen.
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17.01.2017 · Bei Partnervermittlungen im Internet, Eben jene Voraussetzung entfällt jedoch, wenn es sich um einen Dienstvertrag höherer Art im Sinne von § 627 Abs. 1 BGB handelt.
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08.01.2018 · Hintergrund ist § 627 BGB, der ein solches Kündigungsrecht vorsieht, wenn Gegenstand des Vertrages „Dienste höherer Art“ sind. Dass es sich bei klassischen (analogen) Partnervermittlungen um solche Dienste handelt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) bereits vor längerer Zeit festgestellt.
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Ein anderer Weg wäre vielleicht noch die außerordentliche Kündigung nach § 627 BGB, wenn man das Bereitstellen der Plattform als "höheren Dienst" begreifen möchte (was der BGH für die Partnervermittlung in der Tat 1989 noch getan hat).
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Fristlose Kündigung nach § 627 BGB. Die Möglichkeit einer fristlosen Kündigung nach § 627 BGB ist in der Rechtsprechung überwiegend anerkannt, da es sich bei der Partnervermittlung um die Erbringung von Diensten höherer Art handelt (BGHZ 106, 341).
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Partnervermittlungen würden zwar grundsätzlich Dienstleistungen höherer Art in einem Rahmen erbringen, der äußerste Diskretion und ein hohes Maß an Taktgefühl erfordere, so dass das Vertragsverhältnis tatsächlich fristlos gemäß § 627 BGB aufgelöst werden könne.
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627 Bgb Online Partnervermittlung - Online-Dating (auch bekannt als Internet-Dating) ist eine Möglichkeit, über das Internet einen Termin zu vereinbaren, um sich gegenseitig zu kontaktieren. In der Regel mit dem Ziel, eine persönliche und romantische Beziehung aufzubauen.
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Dabei hatte das Gericht zu beantworten, ob es für den 627 bgb online partnervermittlung eine unangemessene Benachteiligung darstellt, wenn ihm für die Kündigungserklärung in den AGB die Schriftform aufgezwungen wird, während dies für das Dating-Portal nicht erforderlich ist und der Vertrag auch im Übrigen digital abgewickelt wird.
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Entscheidungsgründe. I. Die Klage ist unbegründet. Der Klägerin steht der geltend gemachte Anspruch nicht zu. Es kann offenbleiben, ob es sich bei dem streitgegenständlichen Anspruch um einen handelt, der entsprechend § 656 Absatz 1 BGB nicht einklagbar ist. Jedenfalls hat der Beklagte das Vertragsverhältnis wirksam zum 19.07.2014 gemäß § 627 Absatz 1 BGB gekündigt.
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13.09.2013 · Zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass der Partnervermittlungsvertrag nach § 627 Abs. 1 BGB kündbar war und die von der Klägerin ausgesprochene Kündigung zur Folge hatte, dass sie nach § 628 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 812 ff BGB den voraus entrichteten Teil der Vergütung insoweit zurückverlangen konnte, als die dafür
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Habe bei Parship im Moment das Problem das meine Kündigung der Premium Mitgliedschaft nicht akzeptiert wird das diese nicht fristgerecht sei laut einem online Artikel handelt es sich bei Parship aber um einen "Dienst höherer Art mit besonderer Vertrauensstellung" und das somit eine fristlose Kündigung jederzeit möglich sei unabhängig des Vertrages.
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